Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Angebots ist Roland Horn, Grotzstraße 37, 87448 Waltenhofen, nachfolgend „HDmedien.de/vomHORN.de“ genannt.
Sämtliche Lieferungen von HDmedien.de/vomHORN.de an die Bestellerin bzw. den Besteller (nachfolgend als Kunde bezeichnet) erfolget auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen HDmedien.de/vomHORN.de und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn HDmedien.de/vomHORN.de diese schriftlich anerkannt hat.
§ 2 Verantwortlich für Angebote
ist HDmedien.de/vomHORN.de
§ 3 Vertragsschluss
(1) Im Zusammenhang mit §2 ist es HDmedien.de/vomHORN.de nicht möglich, vom Kunden gestaltete bzw. übersandte Druckmotive auf etwaige Rechtsverletzungen zu prüfen.
(2) Der Kunde hat vor Übersendung seines gewünschten Druckmotivs bzw. Veredelungsmotivs dieses auf vorhandene Schutzrechte Dritter zu Prüfen und ggf. entsprechende Genehmigungen einzuholen. HDmedien.de/vomHORN.de geht davon aus, dass bei Zusendung des gewünschten Motivs eine entsprechende Abklärung bereits erfolgt ist. Schadenansprüche Dritter trägt ausschließlich der Kunde. Der Kunde erklärt sich mit der Bestellung einverstanden, dass seine Adressdaten bei Forderungen Dritter an diese weitergegeben werden dürfen.
(3) HDmedien.de/vomHORN.de behält es sich darüber hinaus vor, eingegangene Bestellungen abzulehnen, wenn im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder der Verdacht entsteht, dass durch ein Druckmotiv Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Datenlieferung seitens des Kunden. Der Vertrag wird erst nach Zahlungseingang der Vorkasse-Rechnung auf unserem auf der Rechnung angegebenen Konto rechtswirksam. Sollte zwischen Bestellung und Zahlungseingang seitens unserer Zulieferer die bestellte Ware nicht mehr innerhalb der vereinbarten Lieferzeit ganz oder teilweise lieferbar sein, so wird die fehlende Ware schnellstmöglich nach Verfügbarkeit nachgeliefert. Der Kunde erhält per eMail eine entsprechende Benachrichtigung.
§ 4 Lieferung/ Versand
(1) Die per eMail vereinbarte Lieferfrist beginnt ab Zahlungseingang auf unserem in der Vorkasse-Rechnung angegebenen Bankkonto.
(2) Die Lieferung erfolgt vereinbarungsgemäß.
(3) Geliefert wird durch einen von HDmedien.de/vomHORN.de zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden sind die Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig ist. Aktuelle Versandpreise können per eMail unter info@HDmedien.de oder info@vomHORN.de angefordert werden.
§ 5 Preise
Alle Preisangaben sind Nettopreise zzgl. Versandkosten und der gesetzlichen Mehrwertsteuer
§ 6 Bezahlung
(1) per Vorkasse
(2) Der Kunde ist damit einverstanden, dass er ausschließlich elektronische Rechnungen erhält. Die Rechnungen werden dem Kunden im PDF Format per E-Mail zur Verfügung gestellt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der HDmedien.de/vomHORN.de zustehenden Forderungen Eigentum von HDmedien.de/vomHORN.de. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich HDmedien.de/vomHORN.de das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.
§ 8 Gewährleistung
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. HDmedien.de/vomHORNB.de übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung bzw. Rechnung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nach Rücksprache per eMail berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Bereits entsprechend der Bestellung veredelte Ware ist von einer Rückgabe/Umtausch ausgeschlossen.
(3) Rücksendungen aufgrund von Mängeln können von HDmedien.de/vomHORN.de nur nach Bestätigung per eMail vorgenommen werden.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. HDmedien.de haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
(5) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
(6) Die Verjährungsfrist von berechtigten Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Die Haftung von HDmedien.de/vomHORN.de richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet HDmedien.de/vomHORN.de, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von HDmedien.de/vomHORN.de auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens maximal bis zur Rechnungshöhe begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
(2) Soweit die Haftung von HDmedien.de/vomHORNB.de in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von HDmedien.de/vomHORN.de
§ 10 Information über das Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Längstens jedoch bis zum Zahlungseingang der Vorkasse-Rechnung auf unserem Konto.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie HDmedien.de/vomHORN.de (Roland Horn, Grotzstr. 37, 87448 Waltenhofen, Telefon +49 8303 1526, info@hdmedien.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eMail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Roland Horn, Grotzstr.37, 87448 Waltenhofen, info@hdmedien.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
§ 11 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung
(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber HDmedien.de/vomHORN.de dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(2) Der Kunde wird HDmedien.de/vomHORN.de von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet HDmedien.de/vomHORN.de alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
§ 12 Technische und gestalterische Abweichungen
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.
§ 13 Datenschutz
HDmedien.de/vomHORN.de verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von HDmedien.de/vomHORN.de zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von HDmedien.de/vomHORN.de vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von HDmedien.de über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
§ 14 Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl
(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von HDmedien.de/vomHORN.de in Waltenhofen/Oberallgäu bzw. Kempten/Allgäu
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Leipzig Gerichtsstand. HDmedien.de/vomHORN.de ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von HDmedien.de/vomHORN.de an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher
i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.